Allgemeine Geschäftsbedingungen
zwischen dem CreativPin, Jürgen Mayer, Siebenbrunnengasse 44, A-1050 Wien im Folgenden kurz CreativPin genannt und ihren Auftraggebern, sofern diese Unternehmer sind, im Folgenden kurz Auftraggeber genannt.
1. Geltungsbereich
1.1. CreativPin erbringt seine Leistungen gegenüber Unternehmern ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der jeweils gültigen Fassung etwaiger schriftlicher Preislisten und Produktbeschreibungen, welche einen integrierenden Bestandteil dieses Rahmenvertrages darstellen.
1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abweichen der Schriftformerfordernis.
1.3. Entgegenstehende oder von diesem Vertrag abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von CreativPin ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch einen wirksame, die ihrem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von CreativPin.
2.2. Die Angebote von CreativPin sind freibleibend und unverbindlich.
2.3. Erteilt der Auftraggeber einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei CreativPin gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch CreativPin zustande. Der Vertrag gilt ebenfalls als erteilt, wenn der Auftraggeber die Rechnung für die Anzahlung bezahlt.
2.4. Die Annahme hat grundsätzlich in Schriftform, zB durch Auftragsbestätigung, zu erfolgen, es sei denn, dass CreativPin z.B. durch für den Auftraggeber ersichtliches Tätigwerden aufgrund des Auftrages zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.
3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Pflichten des Auftraggebers
3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der im Angebot enthaltenen schriftlichen Leistungsbeschreibung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. zu informieren,
3.2. Der Auftraggeber hat CreativPin unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen zu versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Für den Fall, dass durch CreativPin ein Pflichtenheft zu erstellen ist, geschieht das auf Kosten des Auftraggebers.
Der Auftraggeber hat CreativPin von allen Vorgängen, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.
Der Auftraggeber hat den Aufwand zu tragen, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge unrichtiger, unvollständiger oder nachträglich geänderter Angaben von CreativPin verzögert werden oder wiederholt werden müssen.
Sollte der Auftraggeber während Testphasen den Auftragsgegenstand bereits im Produktivbetrieb nutzen, trägt er das dadurch entstehende Risiko selbst (z.B. Datenverlust, frustrierte Datenerfassung).
3.3. Der Auftraggeber ist weiters verpflichtet die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Daten (Fotos, Logos, und ähnliches) und Informationen auf deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit und insbesondere auf eventuell bestehende Urheber-, Kennzeichenrecht oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Der Auftraggeber bestätigt, dass sie frei von Rechten Dritter sind und dass er sich nicht rechtswidrig verhält, indem er diese Daten und Informationen zur Verfügung stellt. CreativPin haftet nicht für Verletzung von Rechten durch Daten und Informationen, welche durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurden. Wird CreativPin wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so verpflichtet sich der Auftraggeber, CreativPin schad- und klaglos zu halten.
3.4. Alle Leistungen von CreativPin (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichungen, Bürstenabzüge, Blaupausen, Farbabdrucke, Navigationsstrukturen, Screendesigns, Programmabläufe, Workflowkonzepte und ähnliche Leistungen) sind vom Auftraggeber zu überprüfen und binnen einer Woche freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Auftraggeber genehmigt.
3.5. Individuell erstellte Leistungen hat der Auftraggeber spätestens 4 Wochen ab Lieferung durch CreativPin abzunehmen. Die Abnahme wird in einem Protokoll vom Auftraggeber bestätigt. Lässt der Auftraggeber den Zeitraum von 4 Wochen ohne Abnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Leistung als abgenommen. Verwendet der Auftraggeber die Leistungen im Echtbetrieb, gelten diese jedenfalls als abgenommen.
3.6. Soweit die Leistungen von CreativPin die Registrierung von Domains im Namen des Auftraggebers beinhaltet, erfolgt diese jeweils unter den Bedingungen des jeweiligen Providers / Registrars. CreativPin schuldet bei der Registrierung von Domains für den Auftraggeber lediglich ein entsprechendes Bemühen um die Registrierung aber keinen Erfolg, da dieser von zahlreichen, durch CreativPin nicht beeinflussbaren Faktoren abhängt.
3.7. Soweit die Leistungen von CreativPin das Hosting von Programmen oder Daten beinhaltet, schuldet CreativPin keine bestimmte Ausfalls- oder Datensicherheit, sofern nicht im Einzelnen irgendwelche Ausfalls- oder Datensicherheits-Level vereinbart sind.
3.8. Soweit die Leistungen von CreativPin Maßnahmen aus dem Bereich der Suchmaschinenoptimierung beinhalten, schuldet CreativPin lediglich eine fachgerechte Ausführung, haftet jedoch nicht für das erreichen bestimmter Ziele.
3.9. Soweit die Leistungen von CreativPin Wartungsarbeiten oder ähnliches beinhalten, schuldet CreativPin keine bestimmte Reaktionszeit, sofern nicht im Einzelnen bestimmte Reaktionszeiten vereinbart sind.
3.10. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Daten, insbesondere auch vor Installations-, Wartungs- oder sonstiger Arbeiten durch CreativPin verantwortlich.
3.11. Alle Rechte an den vereinbarten Leistungen bzw. Werken stehen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde, CreativPin bzw. dessen Lizenzgeber zu. Der Auftraggeber erhält nur das Recht, die Leistungen bzw. Werke nach Bezahlung des vereinbarten Entgeltes zu eigenen Zwecken im vereinbarten oder im Fall, dass nichts vereinbart wurde, in dem Vertragszweck entsprechenden Umfang zu nutzen.
3.12. Sofern der Auftraggeber dies nicht ausdrücklich untersagt, ist CreativPin berechtigt, Daten wie Kundennamen, Projektbeschreibung, Projektabbildungen und ähnliches im Rahmen einer Referenzliste oder anderen Werbemitteln zu verwenden.
3.13. CreativPin ist nach freiem Ermessen berechtigt die Leistungen selbst auszuführen oder sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen, sowie bei teilbaren Leistungen Teillieferungen vorzunehmen.
4. Termine
4.1. Die verbindliche Vereinbarung von Fristen und Terminen ist nur in Schriftform möglich. CreativPin bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Auftraggeber allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er CreativPin eine angemessene, mindestens aber 14-tägige Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines eingeschriebenen Mahnschreibens an CreativPin.
4.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz von CreativPin.
4.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von CreativPin – entbinden CreativPin jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt wenn der Auftraggeber mit seinen zur Durchführung des Auftrages notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen) in Verzug ist. In diesen Fällen wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.
5. Honorar
5.1. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Die genannten Preise verstehen sich ab Geschäftssitz bzw. -stelle des Auftragnehmers. Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.
5.2. Alle Leistungen und Auslagen von CreativPin, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Der dafür anfallende Regelstundensatz ist dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
5.3. CreativPin ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes aliquote Vorschüsse zu verlangen bzw. Teilleistungen zu verrechnen.
5.4. Kostenvoranschläge von CreativPin sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von CreativPin schriftlich veranschlagten Kosten um mehr als 15 % übersteigen, hat CreativPin den Auftraggeber auf die höheren Kosten hinzuweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Auftraggeber genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht binnen einer Woche nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere alternativen bekannt gibt.
6. Zahlung
6.1. Die Rechnungen von CreativPin sind netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nicht anderes vereinbart wurde, binnen sieben Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung ist CreativPin berechtigt für diese Beträge ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 12 % zumindest jedoch 3 % über den Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, ab Verzugseintritt zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer verrechnen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt CreativPin vorbehalten. Gelieferte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CreativPin.
6.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassokosten oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten, zu tragen.
6.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Auftraggebers kann CreativPin sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Auftraggeber abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen, vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz für entstandene Kosten und entgangenen Gewinn fordern. CreativPin ist in diesem Fall auch berechtigt, Programme, Websites und andere Leistungen zu sperren.
6.4. Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber gilt ein Eigentumsvorbehalt zugunsten CreativPin an den von ihr gelieferten Waren und Leistungen als vereinbart.
6.5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen Gegenforderungen von CreativPin aufzurechnen, außer die Forderung des Auftraggebers wurde von CreativPin schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers wird ausgeschlossen.
7. Präsentationen
7.1. Präsentationen durch CreativPin sind wie jede andere Leistung kostenpflichtig.
7.2. Erhält CreativPin nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von CreativPin, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von CreativPin. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an CreativPin zurückzustellen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von CreativPin nicht zulässig.
7.3. Ebenso ist dem Auftraggeber die weitere Verwendung der im Zuge der Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte untersagt und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen. Mit der Zahlung des Präsentationshonorars erwirbt der Auftraggeber keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte an den präsentierten Ideen und Konzepten.
7.4. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte nicht bei CreativPin beauftragt, so ist CreativPin berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.
8. Haftung
8.1. Die Gewährleistung ist auf 6 Monate ab Übergabe beschränkt. Mängel gelten nur dann als Mängel, wenn sie reproduzierbar sind, das heißt, dass der Erwerber in der Lage ist, auf Verlangen vorzuführen, unter welchen Bedingungen sie auftreten. Die Wiederherstellung von Daten, Software und Konfigurationen, die durch Hardwareschäden oder Angriffe und Einflussnahme von Dritten verloren gegangen sind oder beschädigt wurden, ist kostenpflichtig.
8.2. Der Auftraggeber hat alle Dienstleistungen unverzüglich nach Bekanntgabe der Fertigstellung zu überprüfen und allfällige Mängel binnen 14 tagen nach Leistung durch CreativPin schriftlich zu rügen und zu begründen.
8.3. Bei rechtzeitiger und gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber CreativPin alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen hat. Dem Auftraggeber steht nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch CreativPin zu.
8.4 CreativPin ist berechtigt, die Verbesserung bzw. den Austausch der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist oder wenn diese einerseits für CreativPin mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist und andererseits der Mangelfür den Auftraggeber keine wesentliche Einschränkung darstellt. In diesen Fällen steht dem Auftraggeber eine entsprechende Preisminderung zu.
8.5. Die Behebung von Mängeln, die erst später bekanntgegeben werden, gilt als Wartungsaufwand und wird getrennt verrechnet.
8.6. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten von CreativPin ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels zum Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Auftraggeber zu beweisen.
8.7. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen, ausgenommen bei Personenschäden, sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit von CreativPin beruhen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und CreativPin ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2. Erfüllungsort ist der Sitz von CreativPin.
9.3. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar CreativPin und dem Auftraggeber ergebenden Streitigkeiten wird das sachlich zuständige österreichische Gericht am Sitz von CreativPin vereinbart.
Stand: 02.01.2018